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Schiffssicherheit auf der Ostsee, Minister Backhaus zu den geplanten russischen �ltransporten

17.01.2007 Auf Grund der Probleme um die Erd�lpipeline Drushba haben die Russen vermehrt �ltransporte �ber die Ostsee nach Rostock angek�ndigt.

Der Minister f�r Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Dr. Till Backhaus (SPD) sieht die angek�ndigten vermehrten Schiffsbewegungen �ber die Ostsee sehr kritisch: " Die derzeitigen �ltransporte der Russen in H�he von 80 Mio. Tonnen �ber die Ostsee sind schon Risiko genug f�r das hoch sensible Binnenmeer. Jede weitere Steigerung des Schiffsverkehrs und dann noch m�glicherweise mit alten Einh�llentankern ist ein nicht hinnehmbares Risiko."

Wenn man bedenkt in welcher Gr��enordnung bereits jetzt �ltransporte Realit�t sind muss man vor dem Hintergrund der nicht gestiegenen Unfallzahlen das Risiko denkbarer �lverschmutzungen in der Ostsee allerdings relativieren. Minister Backhaus unterstreicht in diesem Zusammenhang, dass die Schiffssicherheit in der Ostsee, insbesondere in der Kadetrinne in den vergangenen Jahren, auch durch Intervention der Landesregierung, deutlich zugenommen. Der letzte gr��ere Unfall ereignete sich im Jahr 2001 durch die Kollision des Massengutfrachters Tern und dem hochmodernen russischen Doppelh�llentanker Baltic Carrier.

Auf die erh�hte Zahl an Schiffsbewegungen wurde wie folgt reagiert: Verbesserung der Betonnung und Verkehrswegetrennung in der Kadetrinne, das hei�t hier wurde eine Einbahnstrassenregelung vorgeschrieben und seitens der IMO wurde eine Lotsenannahmeempfehlung f�r die Kadetrinne ausgesprochen, die von einem Gro�teil der Schiffe mit gro�em Tiefgang auch angenommen wird.

Dies h�lt Minister Backhaus angesichts der von Russland angek�ndigten sprunghaften Zunahme von �ltransporten f�r nicht ausreichend: "Ich halte eine Lotsenannahmepflicht f�r unerl�sslich. Au�erdem muss der Bau und die Entwicklung von in sich sicheren Tankern, die auch nach schwersten Kollisionen nur geringe Mengen an �l freisetzen, vorangetrieben werden." Dies sei durch viel kleinere Einzeltanks in den Schiffen ohne gro�en Aufwand m�glich. Die heutigen Einzeltankgr��en betragen auch bei den modernen Doppelh�llentankern bis zu 200000 Tonnen. Das hei�t im Falle einer Kollision k�nnten auch 40000 Tonnen austreten. Dies sei durch eine Verkleinerung durch Einzeltanks m�glich. Deshalb h�lt der Minister Doppelh�llentanker nur f�r eine �bergangsl�sung auf dem Weg zu in sich sicheren Tankschiffen.

Dar�ber hinaus weist Minister Backhaus darauf hin, dass vor zwei Jahren das automatische Identifizierungssystem (AIS) eingef�hrt wurde, so dass alle Schiffsbewegungen zu jeder Zeit kontrollierbar sind und auf sich abzeichnende kritische Situationen fr�hzeitig reagiert werden kann. Au�erdem sind rund um die Uhr zwei �berwachungs- und �lbek�mpfungsschiffe in der westlichen Ostsee im Einsatz und in Rostock ist ein Notfallschlepper ebenfalls rund um die Uhr stationiert.

Ein Restrisiko bleibt, da die Kadetrinne mittlerweile zu den meist befahrenen Schifffahrtstrassen der Welt geh�rt und diese Schifffahrtstrasse durch zahlreiche F�hrverbindungen, auch mit Schnellf�hren, st�ndig gekreuzt wird. F�r die Vorsorge der �lschadensbek�mpfung gibt das Land Mecklenburg-Vorpommern j�hrlich rund 4Mio Euro aus. Diese werden daf�r verwendet, dass die vorhandene �lwehrtechnik sowohl im Lande als auch die dem Havariekommando in Cuxhaven unterstehenden Hochseebek�mpfungsschiffe davon anteilig finanziert werden. Sowohl in Nord- und Ostsee, als auch in allen K�stenl�ndern vorhandenen �lwehrtechnik werden regelm��ig nationale, aber auch internationale �bungen durchgef�hrt, um jederzeit einsatzbereit zu sein. Minister Backhaus betont aber ausdr�cklich, dass der Pr�vention von Schiffshavarien sehr viel gr��ere Bedeutung beizumessen sei als der Bek�mpfung eingetretener Unfallsch�den. Diese Schwerpunktsetzung sei Ziel seiner k�nftigen Politik.