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Schiffssicherheit auf der Ostsee, Minister Backhaus zu den geplanten russischen Öltransporten

17.01.2007 Auf Grund der Probleme um die Erdölpipeline Drushba haben die Russen vermehrt Öltransporte über die Ostsee nach Rostock angekündigt.

Der Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Dr. Till Backhaus (SPD) sieht die angekündigten vermehrten Schiffsbewegungen über die Ostsee sehr kritisch: " Die derzeitigen Öltransporte der Russen in Höhe von 80 Mio. Tonnen über die Ostsee sind schon Risiko genug für das hoch sensible Binnenmeer. Jede weitere Steigerung des Schiffsverkehrs und dann noch möglicherweise mit alten Einhüllentankern ist ein nicht hinnehmbares Risiko."

Wenn man bedenkt in welcher Größenordnung bereits jetzt Öltransporte Realität sind muss man vor dem Hintergrund der nicht gestiegenen Unfallzahlen das Risiko denkbarer Ölverschmutzungen in der Ostsee allerdings relativieren. Minister Backhaus unterstreicht in diesem Zusammenhang, dass die Schiffssicherheit in der Ostsee, insbesondere in der Kadetrinne in den vergangenen Jahren, auch durch Intervention der Landesregierung, deutlich zugenommen. Der letzte größere Unfall ereignete sich im Jahr 2001 durch die Kollision des Massengutfrachters Tern und dem hochmodernen russischen Doppelhüllentanker Baltic Carrier.

Auf die erhöhte Zahl an Schiffsbewegungen wurde wie folgt reagiert: Verbesserung der Betonnung und Verkehrswegetrennung in der Kadetrinne, das heißt hier wurde eine Einbahnstrassenregelung vorgeschrieben und seitens der IMO wurde eine Lotsenannahmeempfehlung für die Kadetrinne ausgesprochen, die von einem Großteil der Schiffe mit großem Tiefgang auch angenommen wird.

Dies hält Minister Backhaus angesichts der von Russland angekündigten sprunghaften Zunahme von Öltransporten für nicht ausreichend: "Ich halte eine Lotsenannahmepflicht für unerlässlich. Außerdem muss der Bau und die Entwicklung von in sich sicheren Tankern, die auch nach schwersten Kollisionen nur geringe Mengen an Öl freisetzen, vorangetrieben werden." Dies sei durch viel kleinere Einzeltanks in den Schiffen ohne großen Aufwand möglich. Die heutigen Einzeltankgrößen betragen auch bei den modernen Doppelhüllentankern bis zu 200000 Tonnen. Das heißt im Falle einer Kollision könnten auch 40000 Tonnen austreten. Dies sei durch eine Verkleinerung durch Einzeltanks möglich. Deshalb hält der Minister Doppelhüllentanker nur für eine Übergangslösung auf dem Weg zu in sich sicheren Tankschiffen.

Darüber hinaus weist Minister Backhaus darauf hin, dass vor zwei Jahren das automatische Identifizierungssystem (AIS) eingeführt wurde, so dass alle Schiffsbewegungen zu jeder Zeit kontrollierbar sind und auf sich abzeichnende kritische Situationen frühzeitig reagiert werden kann. Außerdem sind rund um die Uhr zwei Überwachungs- und Ölbekämpfungsschiffe in der westlichen Ostsee im Einsatz und in Rostock ist ein Notfallschlepper ebenfalls rund um die Uhr stationiert.

Ein Restrisiko bleibt, da die Kadetrinne mittlerweile zu den meist befahrenen Schifffahrtstrassen der Welt gehört und diese Schifffahrtstrasse durch zahlreiche Fährverbindungen, auch mit Schnellfähren, ständig gekreuzt wird. Für die Vorsorge der Ölschadensbekämpfung gibt das Land Mecklenburg-Vorpommern jährlich rund 4Mio Euro aus. Diese werden dafür verwendet, dass die vorhandene Ölwehrtechnik sowohl im Lande als auch die dem Havariekommando in Cuxhaven unterstehenden Hochseebekämpfungsschiffe davon anteilig finanziert werden. Sowohl in Nord- und Ostsee, als auch in allen Küstenländern vorhandenen Ölwehrtechnik werden regelmäßig nationale, aber auch internationale Übungen durchgeführt, um jederzeit einsatzbereit zu sein. Minister Backhaus betont aber ausdrücklich, dass der Prävention von Schiffshavarien sehr viel größere Bedeutung beizumessen sei als der Bekämpfung eingetretener Unfallschäden. Diese Schwerpunktsetzung sei Ziel seiner künftigen Politik.